Im Herbst finden, wie jedes Jahr, die Lohnverhandlungen zwischen Gewerkschaft und Arbeitgebervertretern statt. Grundlage für die geforderten Lohnerhöhungen ist die Höhe der Inflation. In diesem Jahr könnten die Lohn- und Gehaltsverhandlungen aufgrund der massiven Preisteigerungen besonders hart geführt werden.
3.000 Euro steuerfrei pro Mitarbeiter
Bereits im Sommer warb die Bundesregierung von ÖVP und Grünen - allen voran Bundeskanzler Karl Nehammer - in Hinblick auf die Herbstlohnrunde für die steuerfreien Mitarbeiter-Prämien von 3.000 Euro. Diese seien für ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen steuer- als auch abgabenfrei, sowie von auch von Sozialversicherungsbeiträgen befreit - also: "brutto für netto".
Beginnen werden die KV-Verhandlungen traditionell mit den Metallern im September. Die Metall-Branche erlebte in den vergangenen Monaten einen regelrechten Boom und erwirtschaftete satte Gewinne, wodurch "viel Geld da sei, das man verteilen könne", erklärt Markus Marterbauer, Chefökonom der Arbeiterkammer Wien am Mittwoch im Interview auf Puls4. Er rechnet mit Lohnsteigerungen von etwa sechs Prozent im Rahmen der Herbstlohnrunde.
Als Basis für die Verhandlungen der Gewerkschaften mit den Arbeitgebervertretern ist die Inflation der vergangenen zwölf Monate. Demnach dürfte die Lohnerhöhung laut Marterbauer dennoch niedriger ausfallen als die prognostizierte Inflationshöhe der kommenden Monate.
5,3 Prozent mehr Netto durch Abschaffung der kalten Progression
Ab 2023 soll die kalte Progression - also die schleichende Steuererhöhung - endlich abgeschafft werden. Dadurch profitieren insbesondere ArbeitnehmerInnen, deren Gehalt bzw. Lohn durch Erhöhungen ansteigt. Die Lohnsteuerstufen sollen demnach an die Inflation angepasst werden.
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Laut Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo ist durch die Anpassung der Lohn- und Einkommensteuer an die Inflation mit Steigerungen der Nettogehälter von 5,3 Prozent zu rechnen. Die Bruttolöhne würden jedoch nur um 1,3 Prozent steigen. Damit wäre die Abschaffung der kalten Progression eine spürbare Entlastung besonders für die mittlere Einkommensschicht.
Bereits im kommenden Jahr soll diese Maßnahme eine Gesamtentlastung für SteuerzahlerInnen von 1,8 Milliarden Euro ergeben. Immerhin zwei Drittel der Entlastung soll direkt und automatisch an SteuerzahlerInnen in Österreich zurückgegeben werden. Das letzte Drittel komme besonders Erwerbstätigen und PensionistInnen zugute.
Beschlüsse sollen im Herbst fallen
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) betonte mehrmals, die kalte Progression werde "zu 100 Prozent abgeschafft". Der Beschluss dafür wird im Herbst im Nationalrat fallen. Die entsprechende Gesetzesvorlage ist seit Juli in Begutachtung. Zeitgleich sollen auch Sozialleistungen valorisiert und somit an die Inflation angepasst werden. Das betreffe unter anderem die Familienbeihilfe, das Karenzgeld und das Krankengeld.
Auch Pensionen werden kräftig erhöht
Neben den Löhnen werden auch die Pensionen erhöht werden. Eine gesetzliche Erhöhung von 5,8 Prozent steht im Raum, könnte jedoch deutlich höher ausfallen. Der Pensionistenverband fordert im Einklang mit der Opposition eine Erhöhung um mindestens zehn Prozent - auch Vizekanzler Kogler und Sozialminister Rauch (beide Grüne) waren dem gegenüber nicht abgeneigt. Die endgültige Erhöhung der Pensionen ab 2023 ist demnach noch nicht fixiert.
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