Bereits seit einigen Tagen wird die Aussage von ÖVP-Kanzler Nehammer, dass das beste Mittel gegen Armut die Arbeit sei, heftig kritisiert. Vor allem deshalb, weil diese Tatsache als Antwort auf die Frage geliefert wurde, ob das Arbeitslosengeld erhöht werden wird. Immerhin sind arbeitslose Personen ebenfalls massiv von der Teuerung betroffen und damit akut vom Armut bedroht.
Arbeitslosigkeit wieder gestiegen
Laut AMS waren im April insgesamt 258.652 Personen ohne Job - das ist ein Plus 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Inklusive aller SchulungsteilnehmerInnen sind es 331.156 Personen. Dem gegenüber stehen in Summe 115.094 sofort verfügbare offene Stellen.
Damit stimmt natürlich die Aussage von Bundeskanzler Nehammer in der ZIB2, dass für jeden Arbeitslosen auch eine offene Stelle theoretisch verfügbar wäre. In der Realität ist das jedoch nicht ganz so einfach, wenn beispielsweise die Qualifikation und örtliche Nähe mit einbezogen werden.
Gegenüber der Kronen-Zeitung bekräftig Familienministerin Raab (ÖVP) die Aussage von Kanzler Nehammer, dass der beste Schutz vor Armut die Arbeit sei. Vor allem jene Menschen, die seit geraumer Zeit nach einem neuen Job suchen oder etwa aufgrund von Erkrankungen nicht arbeiten können, fassen diese Aussage als Affront auf.
60-Euro-Zuschuss - Appell an Eltern
Zudem richtet Raab einen Appell an alle Eltern, die bis Ende 2024 den neuen Zuschuss von 60 Euro pro Kind monatlich erhalten werden. Da das Geld natürlich an die Eltern ausbezahlt wird, sollen diese den Zuschuss auch für ihre Kinder verwenden. "Das wirklich engmaschige Sozialnetz in Österreich kann nur dauerhaft finanziert werden, wenn alle, die arbeiten können, auch arbeiten gehen", erklärt Raab in der Krone.
Die Auszahlung startet im Juli automatisch. Damit beträgt der Zuschuss insgesamt 1.080 Euro bis Ende nächsten Jahres.
Viele derzeit Arbeitslose oder BezieherInnen der Ausgleichszulage fallen hingegen um eine zusätzlich Unterstützung gegen akute Armutsgefahr um. Konkret sind das jene Personen, die keine Kinder haben oder deren Kinder bereits über 18 Jahre alt sind. Lediglich BezieherInnen von Sozialhilfe erhalten bis Ende 2023 auch ohne Kinder den 60-Euro-Zuschuss pro Monat.
Obwohl viele Wirtschaftsforscher diese Maßnahme als treffsicher und damit positiv bewerten, muss sich die Regierung auch dafür einige Kritik anhöhren - vor allem von Betroffenen und der Opposition. Immerhin würde der Zuschuss pro Tag lediglich 2 Euro pro Kind betragen und damit nicht spürbar gegen die anhaltend hohen Lebensmittel- und Energiepreise entlasten.
Mehr Informationen: Arbeitslosengeld
