So hoch sind die Schulden der Republik Österreich
In den vergangenen Jahren hat sich der Schuldenberg der Republik Österreich stetig verringert. In den letzten drei Jahren sind die Staatsschulden um immerhin 13 Milliarden Euro gesunken (von 83% auf 73,8% des BIP).
Wie die ehemalige Bundesregierung der ÖVP und FPÖ unter Sebastian Kurz immer wieder betonte, sollen im Jahr 2019 erstmals keine neuen Schulden gemacht werden. Ob dieses Ziel tatsächlich erreicht werden wird, bleibt noch offen. Die Prognose sieht bisher jedoch gut aus.
Die Verschuldung hängt stark von der Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsleistung - dem Bruttoinlandsprodukt - ab.
Wieso verschulden sich weltweit Staaten?
Schulden machen zu einem sehr großen Teil den Motor der Wirtschaftskraft aus. So ist es auch kein Wunder, dass wir heutzutage alle auf Pump leben. Schulen, Straßen und Häuser sind allesamt Staatsausgaben, welche neben Steuereinnahmen auch durch Schulden finanziert werden. Verschuldung lautet also die Zauberformel der heutigen Weltwirtschaft. Doch was sind Staatsschulden eigentlich im Detail und was bedeuten diese für ein Land? Wie genau werden diese berechnet und wie ist deren Entwicklung bis heute? - All diese Fragen möchten wir in diesem Artikel einmal etwas genauer unter die Lupe nehmen!
Staatsschulden sind, wie der Name bereits erahnen lässt, die gesamten Schulden eines Staates. Diese Verbindlichkeiten an Dritte werden in der Regel in brutto ausgewiesen. Das bedeutet, dass das Gesamtvermögen des Staates nicht mit seinen Verbindlichkeiten oder gar Teilen davon saldiert wird. Ein Staat kann sich dieses Geld aus der Finanzwirtschaft oder von Bankinstituten ausleihen. Diese leihen den Staaten sehr gerne Geld. Dementsprechend wird um diese Klientel gebuhlt. Der Grund dafür ist simpel: Hinter jedem Staatshaushalt stehen Millionen von Menschen, welche Steuern für die nächsten 150 Jahre garantieren. Das jeweilige Kreditinstitut kann also mit einer Rückzahlung rechnen.
Staatsschulden stellen nicht nur ein Erkenntnisobjekt der Volkswirtschaftslehre dar. Ebenso sind sie auch in der Wirtschaftsethik, den Rechts- und Finanzwissenschaften, in der Politikwissenschaft sowie in der öffentlichen Betriebswirtschaftslehre ein bedeutendes Thema. In all den eben genannten Bereichen wird sich mit dem Staat als Schuldner auseinandergesetzt. Dies ist in der Tat ein Wirtschaftssubjekt. Sollte nämlich ein Staatshaushalt ein Ungleichgewicht bei den Staatseinnahmen und - ausgaben herbeiführen, so führt dies zu einem sogenannten Haushaltsdefizit. Dieses Defizit lässt sich daraufhin mit einer Kreditaufnahme (meistens über Staatsanleihen) wieder bereinigen. Voraussetzung sollte aber sein, dass kurzfristige Einsparungen bei den Staatsausgaben auf gar keinen Fall möglich sind.
Staatsschulden in der Europäischen Union und Euro-System
Der Schuldenstand nach Eurostat wird im Vertrag von Maastricht als nominaler Brutto-Gesamtschuldenstand des Staatssektors definiert. Dabei werden die Forderungen und Verbindlichkeiten des Staatssektors mit verrechnet. Bestehend ist der Staatssektor aus dem Zentralstaat, den Ländern und Gemeinden, der Sozialversicherungen sowie den Extrahaushalten. Jedes Mitglied der EU, genauso wie die Mitglieder des Euro-Systems, müssen sich an die Maastrichter Konvergenzkriterien halten. In diesem Vertrag wird festgehalten wie viele Schulden ein Staat machen darf. So darf der öffentliche Schuldenstand gegenüber dem nominalen BIP (Bruttoinlandsprodukt) den Wert von 60 % nicht überschreiten. Dies ist die sogenannte Schuldenquote.
Woher die Staatsschulden kommen
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Schulden an sich gibt es schon seit tausenden von Jahren. Die Staatsschulden selbst können bis auf das Römische Reich zurückdatiert werden. Seit jeher präsentiert und ihre Geschichte immer wieder Krisen bei den Staatsfinanzen. Schon der römische Politiker Marcus Tullius Cicero stellte in seiner Schrift "Über den Staat" fest, dass die Gefahr eines Staatsbankrotts durch Staatsschulden deutlich steigt. Während der Zeit des Römischen Reiches wurden allerdings nur in wirklich ernsten Fällen Schulden aufgenommen. Im Mittelalter hingegen sah die Situation schon etwas anders aus. Staatsverschuldungen wurden in dieser Epoche auf die Spitze getrieben. Ein ganz besonderer Grund dafür waren die hohen Kriegsausgaben.
Der öffentliche Kredit wurde bereits im Jahre 1121 entwickelt. Der italienische Staat Genua erhielt ein Darlehen von einem Bankier zu einem Kreditzins von ganzen 25 %. 1169 steigt dieser sogar auf 100 % an. Zwischen den Handelsstädten Genua, Florenz und Venedig herrschte quasi ein Dauerkrieg. Aus diesem Grund brauchen Sie sehr viel Geld. Für die Finanzierung nehmen die Fürsten bei den reichen Patricia Familien Kredite auf. In Spanien hingegen wurden eine Vielzahl von Banken in den Konkurs getrieben, da die Staatskredite aufgrund der Kriege einseitig in Staatsanleihen getätigt wurden. Zu dieser Zeit war es durchaus üblich, das die Schulden niemals beglichen wurden. Die Kreditgeber wurden erpresst, damit diese immer und immer mehr Geld verleihen. Wollte man seine Schulden los werden, so wurde der Schuldner einfach beseitigt und somit auch die eigenen Schulden.
Die Entwicklung in Österreich
Der öffentliche Schuldenstand in Österreich beinhaltet ebenso alle geltenden Forderungen an den Bund, die Gemeinden sowie allen anderen Einrichtungen, die zum Staat gehören. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass die wirklich harten Zeiten in Europa noch anstehen werden. Für den sozialen Frieden ist es nicht nur wichtig Schulden abzubezahlen, sondern auch, dass noch auf genügend Reserven zurückgegriffen werden kann. Die Reserven der Bundesrepublik Österreich sind schon seit geraumer Zeit nicht mehr vorhanden.
Bruno Kreisky, der Bundeskanzler von 1970 bis 1983 stürzte Österreich in die Schulden. Damals hatte das Land 27 Mrd. Euro Schulden, was 35,4 % des BIPs ausmachten. Die folgenden Kanzler und Regierungen nach ihm verbesserten die Situation allerdings auch nicht. Am ersten Jänner 1995 trat die Bundesrepublik Österreich der Europäischen Union (damals noch Europäische Gemeinschaft EG) bei, was sich positiv auf die Gesamtverschuldung auswirken. Auch nach dem Beitritt stiegen die Schulden konstant an. So wurde zudem noch Staatseigentum verkauft (privatisiert). Für die Übernahme der AUA durch die Lufthansa musste zudem noch extra Geld bezahlt werden.
Wieder deutliche Spuren hinterließ im Jahre 2008 die Finanzkrise. Bis 2015 stiegen die Schulden durch den Einbau des “Hypo-HETA-Krot” auf ganze 85 % des BIPs. Von 2012 bis 2016 stiegen die Gesamtschulden Österreichs von 261 Mrd. Euro auf 295,6 Mrd. Euro an. Dem BIP gegenübergestellt steig diese Verschuldung von 81,9 % auf 83 % an. Mittlerweile ist allerdings ein Rückgang zu verzeichnen. So betragen die Staatsschulden 2018 ganze 284,8 Milliarden Euro, was ca. 73,8 % des Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Die Prognose bis 2022 sieht vor, dass die Staatsschulden Österreichs auf 61,9 % gesenkt werden sollen.
Die Gesamtsituation in der Europäischen Union
Die Schulden könnten noch deutlich höher sein. Gerade die Mitgliedstaaten der EU tun sich sehr schwer mit dem Schuldenabbau. Die vorgeschriebenen 60 % des BIP haben einige Länder, neben Österreich überschritten. Neben Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Frankreich und Belgien betrifft dies auch den deutschen Nachbarn. Zusammengefasst bedeutet dies für Österreich, dass es wichtige und nachhaltige Reformen braucht, um von diesem Schuldenberg herunterzukommen. Denn weitere Rettungsschirme der EU sind durchaus vorstellbar und könnten noch einmal stark zur Misere beitragen. Eine schwächere Konjunktur (Wirtschaftskrise) oder Steuervorhaben könnten den Effekt ebenso verstärken. Allerdings gilt dies auch für alle anderen EU-Mitglieder.
