In Österreich haben Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen einen Anspruch auf Pflegefreistellung, die in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis beschäftigt sind. Es handelt sich hierbei um keinen ganz normalen Urlaubsanspruch. Vielmehr geht man hier von einem Fall der sogenannten Dienstverhinderung aus einem sehr wichtigen persönlichen bzw. privaten Grund aus. Hierbei wird auch weiterhin ein Entgelt bezahlt.

Die Gesetzgebung hat in diesem Kontext fixe Gründe festgelegt, die eine Inanspruchnahme der Pflegefreistellung regelt. Im nachfolgenden Beitrag wird die Thematik der Pflegefreistellung näher erläutert.

Gründe für eine Pflegefreistellung

  • Die notwendige Pflege von im Haushalt lebenden erkrankten Angehörigen. Hierzu gehören Personen, die primär verwandt sind, wie Enkelkinder, Kinder, Großeltern oder auch Eltern, der Ehepartner oder auch der eingetragene Partner in einer Lebensgemeinschaft.
  • Die Betreuung des eigenen Kindes, des Pflegekindes oder des Kindes, was im gemeinsamen Haushalt lebt, wenn die entsprechende Betreuungsperson ausfällt.
  • Im Falle eines Krankenhausaufenthaltes des eigenen Kindes, wenn es das 10. Lebensjahr noch nicht erreicht hat. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Begleitfreistellung, die auch greift, wenn es sich um das Kind des Partners handelt, wenn es im gemeinsamen Haushalt lebt noch nicht älter als 10 Jahr ist.
  • Im Falle einer Trennung der Eltern haben Eltern das Recht unabhängig davon, ob das Kind im gemeinsamen Haushalt lebt oder nicht einen Anspruch auf Pflegefreistellung zu stellen.

Zu beachten ist in diesem Kontext auch, dass man von der Pflegefreistellung sofort nach dem Beginn eines Arbeitsverhältnisses Anspruch nehmen kann. Man ist hier nicht an Betriebszugehörigkeiten oder ähnliche Aspekte gebunden.

Voraussetzungen für die Pflegefreistellung

Der Arbeitnehmer muss nachweislich an der Erbringung der Arbeitsleistung gehindert sein. Der Arbeitnehmer muss diesen Umstand jedoch nachweisen.

Der Nachweis kann hier wie folgt erbracht werden:

  • schriftliche Mitteilung oder mündliche Mitteilung
  • eine Vorlage eines ärztlichen Attests.

Nützliche Ratschläge zur Pflegefreistellung

Immer dann, wenn nahe Angehörige oder das eigene Kind ausfallen, kann ein Arbeitnehmer die Pflegefreistellung in der Bundesrepublik Österreich beantragen.

Die Krankenpflegefreistellung in Österreich

Immer dann, wenn man aufgrund einer notwendigen Pflege eines nahen Angehörigen oder eines Kindes, die Arbeitsleistung nicht erbringen kann, haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Pflegefreistellung bzw. in diesem Fall auf die Krankenpflegefreistellung.

Wenn das Kind krank wird

Eltern haben im Krankheitsfall ihres Kindes in Österreich Anspruch auf die sogenannte Krankenpflegefreistellung. Hierauf hat man auch Anspruch unabhängig davon, ob das Kind im eigenen Haushalt lebt oder nicht. Hier hat der Gesetzgeber an den Umstand gedacht, dass es auch getrennte Elternpaare gibt und das Kind zumeist nur in einem Haushalt fix lebt. Sollten Sie mit einem neuen Partner zusammenleben und der neue Partner ein Kind mit in den Haushalt bringt, so gilt zwingend, dass die eigentlich zu betreuende leibliche Person verhindert sein muss oder der neue Partner mit Ihnen selbst mittlerweile in einer eingetragenen Lebensgemeinschaft oder Ehe leben muss.

Wenn das Kind ins Spital muss

Vor allem Kinder müssen im Rahmen der Kindheit immer wieder ins Spital, schnell ist einmal etwas passiert, sodass die Betreuung auch im Spital sichergestellt werden muss. das gilt auch für das Wahl- bzw. das Pflegekind. Wichtig ist, dass das Kind hier noch nicht älter als 10 Jahre ist. Wenn es sich nicht um das leibliche Kind oder Ähnliches handelt, so muss es dann das Kind des Ehepartners oder des eingetragenen Lebenspartners sein und der Junge oder das Mädchen muss zwingend im gemeinsamen Haushalt sein. Auch hier gilt die Altersgrenze von 10 Jahren.

Die Anspruchsvoraussetzungen

Ein Arbeitnehmer hat bereits nach Beginn eines Arbeitsverhältnisses einen verbindlichen Anspruch auf die Pflegefreistellung. Wichtig ist hierbei auch, dass nicht nur akute Leiden vorhanden sein müssen, sondern auch chronische Leiden hier mit hineinfallen. Es ist in diesem Sinne lediglich nur entscheidend, dass eine Pflegebedürftigkeit vorhanden sein muss.

Wer gilt genau als „naher Angehöriger“ bei der Pflegefreistellung?

Nahe Ehegatten sind nach der offiziellen Definition unter anderem Ehegatten, der Lebensgefährte, der eingetragene Partner, die Großeltern, die Eltern, de Urgroßeltern, Enkel, Wahl- und Pflegekinder etc. Die Definition ist in diesem Kontext recht breit gefasst.

Die Betreuungsfreistellung in Österreich

Sie können auch immer dann eine Pflegefreistellung beantragen, wenn Sie aufgrund der Betreuung des gesunden Kindes, auch des Wahl- bzw. des Pflegekindes, an Ihrer notwendigen Arbeitsleistung aktiv verhindert sind. Es kann beispielsweise immer dazu kommen, dass die eigentliche Person, die das Kind in der entsprechenden Zeit betreut aus einem schwerwiegenden Grund ausfällt. Unter schwerwiegenden Gründen versteht der Gesetzgeber einen Todesfall, eine eigene Erkrankung etc. Um die Betreuungsfreistellung in Anspruch zu nehmen, ist auch kein gemeinsamer Haushalt notwendig.

Wie verhält es sich mit der Pflege durch eine weitere Person?

Sie müssen in diesem Rahmen grundsätzlich alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um keine unnötige Arbeitsverhinderung eintreffen zulassen. Eine Pflegefreistellung ist jedoch immer dann hinfällig, sollte eine alternative Person die anstehende Pflege übernehmen können. Man geht hier jedoch von der Eigenpflege aus und nicht davon, dass man beispielsweise einen Pflegedienst mit der Pflege beauftragt. Der Arbeitgeber kann hierbei nicht bestimmen, welcher der beiden berufstätigen Elternteile zu Hause bleibt, wenn es um die Pflege eines gemeinsamen Kindes handelt.

Die bestehende Meldepflicht

Als Arbeitnehmer sind Sie grundsätzlich dazu verpflichtet jede Arbeitsverhinderung dem Arbeitgeber zeitnah zu melden, damit er entsprechende Maßnahmen arbeitstechnisch ergreifen kann. Der Arbeitgeber kann in diesem Kontext dann auch ein ärztliches Attest verlangen. Die ggf. anfallenden Kosten muss der Mitarbeiter in diesem Zuge tragen.

Die Bezahlung während des Ausfalls

In der Bundesrepublik Österreich dürfen Sie nicht finanziell schlechter gestellt sein, währen dessen Sie die Pflegefreistellung in Anspruch nehmen. Das bedeutet, dass Sie im Falle eines solchen Ausfalls exakt die Vergütung erhalten, wie ohne den Ausfall.