Das Gehalt des Bundespräsidenten der Republik Österreich

Wie viel verdient eigentlich der österreichische Bundespräsident? Und wie hoch ist sein Gehalt im Vergleich zu anderen Politikern? Dieser Frage, die sich sicher schon manch gestellt, soll hier nachgegangen werden.

Als Staatsoberhaupt der Republik Österreich genießt der Bundespräsident natürlich eine besonders herausgehobene Stellung und Bedeutung. Da erscheint es nur richtig, dass er auch über ein entsprechend hohes Salär verfügen darf. Wohl aus der Folge heraus, dass er den ranghöchsten Repräsentanten der Republik Österreich darstellt, verfügt er auch über das höchste Gehalt aller Politiker in Österreich.

Doch wer legt die Höhe des Präsidentengehalts eigentlich fest? Wie alle Politikergehälter in Österreich liegt dem eine Rechtsnorm zugrunde. Zu Berechnung dient als Ausgangsbetrag das Bruttogehalt der Abgeordneten des österreichischen Nationalrats. Dem Bundespräsidenten steht hiervon der 2,8-fache Betrag jährlich zu. Heißt konkret: Er erhält 280 Prozent des Grundbetrages eines Nationalratsabgeordneten.

Ob es gerechtfertigt ist, dass der Bundespräsident auch mehr verdient als der Bundeskanzler Österreichs, der sicherlich unstrittig mehr an Aufgaben, und dies nicht nur quantitativ, sondern auch hinsichtlich Bedeutung und Auswirkung, zu erfüllen hat, soll hier dahin gestellt bleiben.

Jahresgehalt

Im Jahr bezieht Herr Präsident Alexander van der Bellen ein Bruttogehalt von 367.528 Euro. Davon bleiben dem Präsidenten noch immer stolze 206.757 Euro netto jährlich über. Da für die meisten Arbeitnehmer der monatliche Bruttolohn am besten als Vergleichsbasis dient, hier noch sein brutto Monatsgehalt: 26.252 Euro. Der Bundespräsident von Österreich bezieht zwar ein Jahresgehalt. Jedoch wird ihm dies nicht einmal jährlich ausgezahlt. Allerdings auch nicht monatlich, wie man sicherlich meinen würde. Tatsächlich erhält der Bundespräsident 16-mal im Jahr denselben Teilbetrag. Rechnet man noch das ihm ebenfalls zustehende Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld hinzu, welches ihm quartalsweise gezahlt wird, ergibt sich der eingangs genannte Jahresbruttobetrag.

Doch was bedeutet dieses Gehalt nun tatsächlich? Wie viel ist es wert? Ist es zu viel, oder zu wenig, oder ist es angemessen? Hierüber wird sich trefflich streiten lassen, ohne dass es eine objektiv richtige Meinung dazu geben kann. Dennoch lässt sich ein Gespür für die Frage der Angemessenheit dieses Einkommens entwickeln, wenn man das Gehalt des Bundespräsidenten mit dem ausländischer Amtsträger vergleicht.

Nehmen wir den Präsidenten der USA, derzeit Donald Trump. Er verdient jährlich 331.473 Euro brutto, also etwas weniger als Alexander van der Bellen. Dass Herr Trump auf diesen Verdienst nicht angewiesen ist und angeblich daher sogar darauf verzichtet, soll hier keine Rolle spielen. Herr Frank Walter Steinmeier, Bundespräsident des Nachbarlandes Deutschland, bezieht ein Jahressalär in Höhe von 214.000 Euro. Also einen deutlich geringeren Betrag, zu dem sich allerdings noch eine Aufwandspauschale in Höhe von 78.000,- Euro addiert, mit der der deutsche Bundespräsident u. a. die Dienstboten seiner Dienstvilla bezahlt. Sehr bescheiden nimmt sich das Gehalt des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron aus. Lediglich 181.680,- Euro stehen dem ersten Mann der Grande Nation zu. Der Präsident von Singapur, derzeit Lee Hsien Loong, ist übrigens der Krösus in diesem Vergleich. Satte 1,7 Millionen Euro zahlt man ihm für seinen Dienst am Land.

Übrigens: Die durchschnittliche Kindergärtnerin mit ihrem ganz sicher nicht wenig bedeutenden Job verdient in Österreich jährlich 29.156 Euro. Ein Polizist bezieht zwischen 40.000,- Euro und 65.000,- Euro jährlich. Steht das Gehalt des Bundespräsidenten hierzu in einem gesunden Verhältnis? Lassen wir es offen.