12.04.2021, 12:20 Uhr | von | Wirtschaft
Comebackplan: 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung bringen
Bildquelle: APA | Gernot Blümel (ÖVP)

Der Comebackplan der Bundesregierung sieht eine Adaptierung des Budgets 2021 vor. Man möchte weiterhin rasch helfen und innerhalb eines Jahres 500.000 Menschen wieder in eine reguläre Beschäftigung bringen. Der Plan ist in die drei Bereiche "Arbeit", "Ökologisierung & Digitalisierung" und "Standortstärkung" gegliedert.

Die Bundesregierung - allen voran Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) - präsentieren Ergebnisse des ersten Arbeitsgesprächs zum Comebackplan in Österreich.

Man möchte innerhalb eines Jahres eine halbe Million Menschen wieder in eine reguläre Beschäftigung bringen. Derzeit sind noch immer rund 480.000 Personen in Kurzarbeit gemeldet und knapp 450.000 Menschen ohne Job.

Blümel: Auszahlung der Hilfen "gut und rasch"

Finanzminister Blümel betonte dabei, dass das Auszahlen der aktuellen Corona-Hilfen "gut laufen" und "rasch ankommen" würde. Für den Comebackplan wird auch das Budget 2021 angepasst werden. Einen genauen Finanzrahmen wollte man noch nicht bekanntgeben. Man werde jedoch in den nächsten Tagen immer wieder fertige Projekte und Schritte präsentieren.

Färbt sich die Regierung ihre Corona-Hilfen schön?

"Wenn es mehr Geld braucht, wird es auch mehr Geld geben", betonte der Finanzminister neuerlich. Viele Unternehmer sehen die Auszahlung der "unbürokratischen und schnellen Hilfen" bekanntlich etwas anders. Noch immer gibt es Betriebe, die nach eigenen Angaben noch auf Hilfen aus dem Jahr 2020 warten würden.

Auch die kolpotierten Summen (35 Milliarden Euro) klingen deutlich umfangreicher, als sie tatsächlich sind. Der größte Anteil daran sind Haftungen, die laut Schätzungen von Experten zu 90 Prozent nicht schlagend werden. Auch die immer wieder betonten 11 Milliarden Euro, die für die Kurzarbeit bereitgestellt werden, werden nur zu etwa der Hälfte tatsächlich ausbezahlt werden.

Einhaltung des Impflans entscheidend

Für Arbeitsminister Kocher gilt die Einhaltung des Impfplans als wichtigster Schritt, um die Lage am immer noch angespannten Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Insgesamt wird der "Comebackplan" in die drei Blöcke aufgeteilt sein: "Arbeit", "Ökologisierung & Digitalisierung" und "Standortstärkung".

3,5 Milliarden Euro als EU-Hilfe vorgesehen

Aus dem insgesamt mit 313 Milliarden Euro dotierten Hilfspaket der EU sollen 3,5 Milliarden Euro für Österreich vorgesehen sein. Die Einreichfrist für die damit geförderten Projekte zur Ankurbelung von Arbeit und Wirtschaft endet am 30. April 2021. Erst heute stellte die Regierung den Comebackplan und damit erste Teile dieser Projekte vor.

Laut Bundesregierung gäbe es bereits genügend Projekte, um die Gesamtsumme der 3,5 Milliarden Euro an EU-Hilfen auszuschöpfen. Ob dies am Ende tatsächlich der Fall sein wird oder Österreich sich doch - wie in den vergangenen Wochen oft kritisiert - diese Hilfs-Milliarden entgehen lässt, wird sich also in gut drei Wochen zeigen.

aktualisiert: 12.04.2021, 13:43 Uhr
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Daniel Herndler
Email: dh@finanz.at
Chef-Redakteur, Ressort-Leiter Steuern und Finanzen
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Redaktion | Kontakt | Twitter: @DanielHerndler | Salzburg
Daniel Herndler ist Wirtschaftsjournalist, Herausgeber und Chef-Redakteur des Nachrichtenportals Finanz.at. Seine Schwerpunkte liegen in den Bereichen Steuern, Finanzen und Wirtschaft.

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