09.11.2019, 10:33 Uhr | von | Wirtschaft

Es könnte Fall sein, dass die Westbahn der ÖBB über Jahre hinweg auf Grund einer Fehlberechnung des Infrastruktur-Entgeltes zu viel bezahlt hat. Nun hofft die Westbahn auf eine Rückzahlung der ÖBB.

Falsche Berechnung des Infrastruktur-Entgeltes
Bild: Finanz.at / pixabay.com (Montage)

Möglicherweise hat die private Bahngesellschaft Westbahn der ÖBB Infrastruktur AG auf Grund einer falschen Berechnung des Entgelts für Infrastruktur jahrelang zu viel bezahlt. Am Donnerstag wurde ein Beschluss seitens des Bundesverwaltungsgerichts übermittelt. Die Westbahn hofft nun darauf, eine Rückzahlung der ÖBB in der Höhe von bis zu 50 Millionen € zu erhalten.

Die Bahngesellschaft Westbahn teilte mit, dass das Bundesverwaltungsgericht einem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes zufolge nun klar definiert habe, dass die Schienen-Control-Kommission bei der Überprüfung der Höhe des zu entrichtenden Entgeltes nicht anteilige Fixkosten, sondern lediglich die variablen, mit einer Zugfahrt direkt in Zusammenhang stehenden Kosten verrechnen dürfte. Dem Regulator kommt die Aufgabe zu, jeden Kostenbestandteil auf deren rechnerische, aber auch sachliche Richtigkeit zu überprüfen.

Demnach geht die private Bahngesellschaft Westbahn davon aus, von 2012 bis 2017 einer deutlich höheren Verrechnung zufolge zu viel bezahlt zu haben. Davon seien jedoch nicht nur die Westbahn an sich, sondern auch der gesamte Eisenbahnverkehr, somit auch Unternehmen der ÖBB AG, nämlich Rail Cargo Austria und ÖBB Personenverkehr AG, betroffen. Der Westbahn zufolge könnte sich für die ÖBB Infrastruktur AG gesamt eine Rückzahlungssumme von bis 1,5 Milliarden € ergeben.

Die ÖBB hat das laufende Verfahren zum derzeitigen Zeitpunkt noch unkommentiert gelassen – es bleibt die Aussage des Konzerns abzuwarten.

aktualisiert: 09.11.2019, 10:33 Uhr
Richard Baidinger
Email: rb@finanz.at
Redakteur, Ressort Wirtschaft und Finanzen
Experte für Wirtschaft und Finanzen
Redaktion | Kontakt | Wien
Richard Baidinger ist Experte und Redakteur für Bank- und Finanzwirtschaft aus Wien.

Schlagwörter:

ÖBBWestbahnBerechnungRückzahlung

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